Bundesteilhabegesetz neu ab 2017

Neues Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (BTHG)

Am 01.01.2017 wird das Bundesteilhabegesetz in seiner ersten Stufe in Kraft treten. Damit werden wichtige Änderungen vor allem im Sozialhilferecht wirksam, die aber nur eine Vorstufe der dann folgenden umfangreichen Neuregelungen (bis 2020) der Eingliederungs-hilfe sein werden. Das BTHG wird die komplette Struktur der bisherigen Eingliederungshilfe ändern. Das SGB IX wird erstmals zu einem eigenen Leistungsgesetz aufgewertet und nahezu alle Bücher des SGB werden in der Folge der Reform Änderungen unterzogen.

Themen:

• Überblick über die Struktur des BTHG und Inkrafttreten der einzelnen Reformstufen
• Änderungen des SGB XII zum 01.01.2017
• neue Mehrbedarfstatbestände bei Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung
• Änderungen in der Einkommensanrechnung
• Änderungen im Vermögensschutz bei Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege
• Neugliederung des SGB IX, insbesondere Einordnung der Eingliederungshilfe als eigener Teil 2 des SGB IX
• was wird aus dem Wunsch- und Wahlrecht?
• Poolen von Leistungen
• Etablierung einer unabhängigen Beratung
• Budget für Arbeit
• Herauslösen der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII und Bedeutung für die Rest-Sozialhilfe
• Neue Träger und neue Zuständigkeiten, insbesondere der Eingliederungshilfe
• Auswirkungen auf die Jugendhilfe