Sozialrecht 3: Kranken-, Unfall- und Pflegeversicherung

Sowie Berufsgenossenschaftsrecht

Kurzüberblick über den Aufbau des Sozialrechts

Die Überwachungsaufgaben des Betriebsrats bei der Abführungs- und Meldepflicht des Arbeitsgebers zur Sozialversicherung

Rechtliche Grundlagen und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats bei:

• Krankenversicherung
• Berufskrankheiten
• Kuren
• Pflegeversicherung
• Unfallversicherung

Anzeige- und Nachweispflichten bei Arbeitsunfähigkeit

• Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
• Begutachtung durch sozialmedizinischen Dienst auf Veranlassung des Arbeitgebers

Anspruch auf Entgeldfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit

• Berechnung der Entgeldhöhe
• Forderungsübergang bei Dritthaftung (z.B. Verkehrsunfall)

Teilarbeitsunfähigkeit

• Definition
• Lohn- und Entgeltgestaltung
• Anspruch auf einen Schonarbeitsplatz

Krankenstand und Betriebsrat

• Beteiligungsrechte bei "Krankenbriefen" und "Krankenrückkehrergesprächen"
• Handlungsmöglichkeiten bei hohem Krankenstand

Kündigung und Versetzung wegen verminderter Leistungsfähigkeit und wegen Krankheit: Sozialrechtliche Auswirkungen und die Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats, Vermeidung durch Attest?

Die Berufsgenossenschaft:

• Aufbau, Aufgaben
• Möglichkeiten der Zusammenarbeit des Betriebsrats mit der Berufsgenossenschaft

Sozialgerichtsbarkeit und Rechtsdurchsetzung

• Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats

Das Verfahren vor dem Sozialgericht

• Aufgaben und Hilfestellungen des Betriebsrats